Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juni 2026 · Gültig gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Softwareentwicklung, Beratung, Anpassung, Pflege und damit verbundene Leistungen zwischen KI im Kern (nachfolgend „Anbieter“) und dem Auftraggeber. Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Leistungsgegenstand
Der Anbieter entwickelt individuelle Software, die bestehende Arbeitsabläufe des Auftraggebers abbildet und automatisiert. Inhalt, Umfang und Funktionsumfang der Leistung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der gemeinsam abgestimmten Leistungsbeschreibung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Umsetzung modulweise und iterativ.
§ 3 Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Aufnahme der Leistung zustande. Ergänzungen und Änderungen bedürfen der Textform.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig und vollständig bereit und benennt verbindliche Entscheider. Verzögerungen, die auf unterlassene oder verspätete Mitwirkung zurückgehen, gehen nicht zulasten des Anbieters.
§ 5 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem Angebot — wahlweise als Festpreis je Modul oder nach Aufwand zu den vereinbarten Sätzen. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 6 Termine und Fristen
Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Eine Überschreitung berechtigt den Auftraggeber erst nach Setzung einer angemessenen Nachfrist zu den gesetzlichen Rechten.
§ 7 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung räumt der Anbieter dem Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht zur Nutzung der eigens erstellten Software für die vertraglich vorgesehenen Zwecke ein. Die Übergabe von Quellcode sowie weitergehende oder ausschließliche Rechte bedürfen gesonderter Vereinbarung. An vorbestehenden Komponenten, Bibliotheken und Werkzeugen sowie an Open-Source-Bestandteilen bestehen die jeweiligen Rechte der Urheber fort.
§ 8 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die Software die vereinbarte Beschaffenheit aufweist. Mängel sind nachvollziehbar zu melden. Der Anbieter beseitigt berechtigte Mängel durch Nachbesserung. Eine bestimmte Eignung für einen über die Leistungsbeschreibung hinausgehenden Zweck wird nicht geschuldet. Die gesetzlichen Verjährungsfristen gelten.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Der Auftraggeber ist für regelmäßige Datensicherungen selbst verantwortlich.
§ 10 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und nutzen sie nur zur Vertragserfüllung. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
§ 11 Laufzeit und Kündigung
Pflege- und Hosting-Leistungen werden, soweit vereinbart, als Dauerschuldverhältnis erbracht und können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist — soweit gesetzlich zulässig — der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.